CDU: Weil soll Nordseewerke zur Chefsache machen
Wirtschaftsminister bei Investorensuche völlig überfordert

Der CDU-Bezirksverband Ostfriesland ist empört über die
Unwissenheit des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, das am
vergangenen Mittwoch im Haushaltsausschuss des Landtages nicht
über den Stand bei der Investorensuche berichten konnte.
"Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) scheint bei der Suche nach einem
Investor für die angeschlagenen Nordseewerke in Emden völlig überfordert
zu sein", so CDU-Bezirksvorsitzender Reinhard Hegewald. Statt sich
persönlich darum zu kümmern, hat er in diesen Tagen in aller
Seelenruhe Betriebsbesichtigungen in Bayern durchgeführt. Für die
Bezirks-CDU ergibt sich der Eindruck, dass der SPD-Minister vor der
Verantwortung für die Mitarbeiter der ehemaligen Werft flieht.
Lies sei ein "Schön-Wetter-Minister", so die CDU. Es sei deshalb an der
Zeit, dass die Staatskanzlei mit Ministerpräsident Stephan Weil (SPD)
die Sache in die Hand nehme und sie zur Chefsache mache. "Wo ist
Weil?", fragt die Ostfriesland-CDU. Bei der letzten Krise der NSW habe
Weil im Landtagswahlkampf vollmundige Versprechungen zum Erhalt
der Arbeitsplätze gemacht. Nun sei er in der Verantwortung, diese
Versprechungen auch einzulösen. Bisher habe der Ministerpräsident
nur wohlfeil geredet. "Weil muss jetzt in Emden für die Nordseewerke
endlich liefern", so Hegewald. Bislang habe er sich nicht ein einziges Mal
auf den Nordseewerken sehen lassen. "Was sollen die Mitarbeiter in
Emden davon halten? Unterstützung für ihre Arbeitsplätze sieht anders
aus", stellt Hegewald fest.